Am 04.10.2022 fand am Martin-Luther-Platz auf der Landstraße in Linz „Pass-Egal-Wahl“ statt. Imani lebt seit 6 Jahren hier in Österreich. Doch sie darf sich nicht an der Demokratie beteiligen. Isabelle wurde vor 23 Jahren in Österreich geboren. Aber sie konnte noch nie wählen. Senad lebt seit 28 Jahren hier. Trotzdem wird ihm die politische Mitbestimmung verwehrt. Shizuko ist vor 51 Jahren nach Österreich gezogen. Dennoch darf sie nicht mitentscheiden, wer das Land regiert. So wie Imani, Isabelle, Senad und Shizuko sind knapp 1,4 Million Menschen in Österreich im Wahlalter von der Bundespräsidentschaftswahl ausgeschlossen – weil sie zwar in Österreich zuhause sind, aber keinen österreichischen Pass haben. Doch Demokratie lebt von Beteiligung, nicht von Ausschluss. Deshalb baten wir alle hier lebenden Menschen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, die Möglichkeit, bei der Pass-Egal Wahl ihre Stimme abzugeben!
Der Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen, die bereits seit längerem ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben, aber nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, stellt unsere Gesellschaft und unsere Demokratie vor große Herausforderungen. Die demokratische Weiterentwicklung eines Landes lebt von der Mitbestimmung ihrer Bevölkerung, unabhängig von ihrer Herkunft.
In Österreich ist das Wahlrecht streng an die Staatsbürger_innenschaft geknüpft – diese allerdings zu bekommen, ist sehr schwierig. Die bürokratischen und finanziellen Herausforderungen sind so hoch, dass auch Personen, die schon lange in Österreich leben, nicht über die Staatsbürger_innenschaft verfügen und somit von den Wahlen ausgeschlossen sind. Die Pass-Egal-Wahl setzt sich für ein modernes Wahlrecht in Österreich ein. Es ist an der Zeit, das österreichische demokratische System zu stärken, Mitbestimmung vor Ausschluss zu stellen und sich gemeinsam für die großen Fragen der Zukunft zu rüsten. Starke und moderne Demokratie braucht alle Menschen am Tisch. Nur so können wir die Herausforderungen der Zukunft gut meistern.
Worum geht es bei Pass-Egal-Wahl initiative
Um diesen Menschen- ohne Pass eine Stimme zu geben, haben verschiedene Initiativen, Vereine und NGOs gemeinsam eine Pass-Egal-Wahl veranstaltet. Bei dieser Wahl konten alle, egal welchen Pass sie haben, mitmachen und auch crosstalk- Botschafter_innen haben ihre Stimme abgegeben. Damit wollen die Mitveranstalter_innen ein starkes Zeichen gegen diesen demokratischen Ausschluss setzen.
Bei der Pass-Egal-Wahl wurden alle, die über 16 Jahre alt sind und in Oberösterreich ohne österreichische Staatsbürgerschaft leben, eingeladen. Aber auch Personen mit einem österreichischen Pass waren herzlich eingeladen eine Solidaritätsstimme abzugeben und sich für mehr Demokratie einzusetzen.
Die Pass-Egal-Wahl in Oberösterreich wird von DEM21-Die OÖ. Initiative für mehr Demokratie, SOS Mitmensch in Kooperation mit Migrare sowie weiteren Kooperationspartner_innen durchgeführt. Besonders bedanken möchten wir uns bei unseren Kooperationspartner_innen und Botschafter_innen für die tolle Zusammenarbeit.